Polizeibeamtin stellt Strafanzeige gegen mich - Polizeigewalt in Wuppertal

 Rechtsstaat ade?

Erst, wenn die Polizei absperrt, können Mindestabstände
nicht eingehalten werden. Warum tun sie das?

Ich war am Wochenende zur dreiminütigen Demo in Wuppertal und kann mich nur noch wundern. Obwohl die Corona-Schutzverordnung des Landes NRW vom 1.9.2020 auf Demos keine Maskenpflicht vorsieht (es ist eine Empfehlung) und die in der Verordnung geforderten Mindestabstände von den Teilnehmern eingehalten wurden, eskalierte eine Polizistin, die sich sogar weigerte, ihren Dienstausweis vorzuzeigen und erteilte Platzverweise. Wenn sie sich nicht ausweist, dann muss es der Einsatzleiter tun, was die betroffene Dame einforderte. Es kam zu einer Diskussion und Verhaftung, die zum Anlass genommen wurde, die Demo aufzulösen. In der Folge wurde sogar ein blinder Mann Opfer der Polizeigewalt, was ihr im Video seht:

  

Fotos bitte anklicken für Großansicht

Obwohl die Coronaschutzverordnung vom 1.9.2020 in § 2 Abs. 2 nur eine Maskenpflicht empfiehlt (Gesetzestext ganz unten) und dies auch nur dann, wenn ein Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, bestanden die Polizisten von erster Minute an auf die Maske und nahmen dies als Vorwand, um die Demo aufzulösen. Eine halbe Stunde später fand an einem anderen Ort eine andere Spontanversammlung statt. Der im obigen enthaltene Videobeweis zeigt, dass zu keinem Zeitpunkt meiner Anwesenheit eine Maske verlangt wurde - ich habe unmittelbar nach meiner Ankunft dort ununterbrochen gefilmt. Dennoch wurde gegen mich ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Ich habe meinerseits eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht, die ihr HIER nachlesen könnt. Ich möchte aber an dieser Stelle richtig stellen, dass ich hier keineswegs gegen die Polizei wettern möchte, denn bei anderen Demos hat die Polizei sich vorbildlich und wohlwollend gegenüber den Demonstranten verhalten. Das erste Mal war ich vor vier Monaten in Köln:

Auch in Düsseldorf wurde die Polizei nur tätig, wenn es wirklich notwendig war. Hierzu habe ich zwei Videos. Das erste stammt aus einem Livestream von Roger Bittel bzw. Stefan Bauer:

Von mir stammt dieses Video. Zwar wurden auch hier die Demonstranten von den Behörden schikaniert, weil eine unsinnige Einhaltung von Kreisen gefordert wurde, aber ansonsten blieben die Teilnehmer unbehelligt von der Polizei - auch Masken wurden nicht gefordert.

Das Foto ist aus Düsseldorf - Fotos aus Berlin HIER

Nicht anders bei der Großdemo in Berlin am 1.8.2020, wo ich sogar mit einem Polizisten gesprochen habe. Eigentlich war es ein Missverständnis, denn ich habe einen anderen gehört, der von Leuten sprach, die zuhause für den Gesundheitsschutz demonstrieren (was Quatsch ist, denn in den Sentinelpraxen wurde seit April kein Corona-Virus mehr gefunden, die Anzahl der Positiven entspricht exakt der Falschpositivrate der PCR-Tests und es gibt keine Evidenz dafür, dass Masken oder Abstand irgendeinen Einfluss aufs Infektionsgeschehen haben - Belege auf www.12oaks-ranch.de/corona ) und auf diese Äußerung sprach ist aus Versehen einen anderen Polizisten an, der diese Bemerkung entrüstet von sich wies: "ICH habe das nicht gesagt."

In Düsseldorf ließen wir Luftballons fliegen ...

Drei Wochen später sah die Welt in Berlin dann völlig anders aus und das obwohl keine der zahlreichen Großdemos, die jedes Wochenende in sämtlichen deutschen Großstädten stattfinden zu irgendeiner Infektion oder einem Krankenhausaufenthalt geführt haben. Aber nachdem die erste Großdemo in Berlin mit nach Angaben der anwesenden Polizisten zwischen 800.000 und 1,3 Millionen Teilnehmern von der Presse klein gerechnet wurde (sogar mit gefälschten Fotos, die Stunden vor der Kundgebung aufgenommen wurden), liegt es auf der Hand, dass versucht wird, die Demo künstlich klein darzustellen und da arbeiten Regierung und Medien offenbar Hand in Hand. 

... in Berlin wurden wir eingekesselt.

Im zweiten Anlauf bei der Großdemo am 29.8. wurde also verhindert, dass alle Teilnehmer den Kundgebungsplatz an der Siegessäule auch erreichten. Ich gehörte auch zu den Hunderttausenden Demonstranten, die von der Polizei unter dem Vorwand, man würde keine Abstände einhalten, rund um die Friedrichstraße eingekesselt wurden. Durch die Absperrmaßnahmen hat die Polizei verhindert, dass Mindestabstände eingehalten werden können. Gäbe es ein Virus und würden Abstand und Masken tatsächlich helfen, was sie erwiesenermaßen nicht tun, hätten wir uns alle anstecken können. Und hier muss auch festgehalten werden, dass im Zusammenhang mit der Demo in Berlin drei Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Bundesverfassungsgericht) festgestellt haben, dass es keine Maskenpflicht auf Demonstrationen gibt.

Kunstwerk in Düsseldorf

Es erweckt den Anschein, als sei die Polizeigewalt seit der 2. Großdemo in Berlin wieder auf dem Stand, als es noch einen Lockdown und auch so etwas wie ein Infektionsgeschehen gab (wo wir allerdings auch nicht wissen, wie viele der angeblichen Coronatoten wirklich AN Corona gestorben sind oder ob bei Krebs im Endstadium postmortal ein RNA-Schnipsel - Nukleotid - gefunden wurde und auch nicht wissen, wie viele Menschen an einer Fehlbehandlung durch Intubation oder die Gabe von Cortison gestorben sind). Auch aus diesen Zeiten habe ich mehrere Kurzvideos zu einem zusammengefasst und veröffentlicht - auch hier sind es vornehmlich Frauen, die von der Polizei wohl gezielt heraus gepickt werden. Ich kann verstehen, wenn man angesichts der Polizeigewalt den Betroffenen helfen möchte, aber ich bitte euch: Tut es nicht. Es ist genau das, was sie wollen: Im besten Fall könnten sie uns vorwerfen, dass wir gewalttätig sind und wir würden ihnen einen Vorwand dafür liefern, dass sie die Demos jetzt wirklich verbieten. Im schlimmsten Fall schießen sie auf uns. 

Zur Demo in Berlin habe ich zwei Videos gemacht: Oberhalb der Beweis dafür, dass es sich um friedliche Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft handelt. Unterhalb geht es um die Polizeigewalt, die am Folgetag stattgefunden hat, weil ja ursprünglich ein Camp geplant war - solange bis die Regierung zurück tritt.

Und immer positiv denken, denn was wir denken wird wahr

Und die Moral von der Geschicht': Geht nach Düsseldorf, aber geht auch nach Wuppertal. Wir brauchen sowohl friedliche Demos mit Polizisten, die vielleicht nicht alle auf unserer Seite stehen, sondern sich zumindest neutral verhalten - übrigens das Schlusswort im 1. Video, wo ein Polizist sagt: "Wir sind neutral!" - aber geht auch zu den Demos, die dem Zweck dienen, Demonstranten einzuschüchtern und durch diese Gewalt von der Teilnahme abzuhalten, damit das Narrativ 90-Prozent-der-Bevölkerung-sind-mit-den-Maßnahmen-einverstanden aufrecht erhalten werden kann: Denn auch eine Diktatur benötigt die Zustimmung der Bevölkerung und das ist das große Ziel unserer Bewegung: Wir müssen dem Corona-Regime nachweisen, dass ein Großteil der Bevölkerung eben nicht so leichtgläubig und manipulierbar ist, wie es sich die PR-Firmen, die für die Regierungen arbeiten, gedacht habe. Genau das - mehr Menschen zu überzeugen - versuche ich mit meinen Themenmonaten auf meiner Website, weil diese 1.000 Aufrufe täglich hat - wie ist es bei euch?

Ihr könnt euch nicht vorstellen, dass die Presse uns derart hinter das Licht führt? Ich habe
einiges an Beweisen zusammengetragen - aus Büchern, die ich HIER empfehle

Mein neuestes Buch bestellen für € 5: nicola-steiner@t-online.de + Porto

WICHTIG: Wenn es gelingt, dass viele Leute dieses Referendum unterschreiben, können wir den Irrsinn in kürzester Zeit durch internationales Recht beenden: Die Verfassunggebende Versammlung. Um zu erfahren wie das geht, schaut dieses VIDEO - ist ein Versuch wert.

Auszug aus Coronaschutzverordnung NRW vom 1.9.2020 § 2 Abs. 2: "Wenn die Einhaltung des Mindestabstands aus medizinischen, rechtlichen, ethischen oder baulichen Gründen nicht möglich ist, wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) empfohlen."

Erlass, der beweist, dass Polizisten ihren Dienstausweis vorzeigen muss - mindestens der Einsatzleiter, aber zu dem wurde die Dame aus dem ersten Video ja gar nicht erst vorgelassen:

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=1&gld_nr=2&ugl_nr=20500&bes_id=15104&val=15104&ver=7&sg=0&aufgehoben=N&menu=1