Rechtsstaat ade?
 |
Erst, wenn die Polizei absperrt, können Mindestabstände
nicht eingehalten werden. Warum tun sie das? |
Ich war am Wochenende zur dreiminütigen Demo in Wuppertal und kann mich nur noch wundern. Obwohl die
Corona-Schutzverordnung des Landes NRW vom 1.9.2020 auf Demos keine Maskenpflicht vorsieht (es ist eine Empfehlung) und die in der Verordnung geforderten Mindestabstände von den Teilnehmern eingehalten wurden, eskalierte eine Polizistin, die sich sogar weigerte, ihren Dienstausweis vorzuzeigen und erteilte Platzverweise. Wenn sie sich nicht ausweist, dann muss es der Einsatzleiter tun, was die betroffene Dame einforderte. Es kam zu einer Diskussion und Verhaftung, die zum Anlass genommen wurde, die Demo aufzulösen. In der Folge wurde sogar ein blinder Mann Opfer der Polizeigewalt, was ihr im Video seht:
